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Coronavirus: Unterstützung für Betriebe

Wir unterstützen Sie und haben deshalb wichtige Informationen für Sie zusammengestellt.
Stand: 18. Mai 2020

Corona-Soforthilfe

Die NBank stellt Mittel des Bundes für kleine Unternehmen, Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe, in Form eines Zuschusses, bereit. Diese Soforthilfe wird in Form einer Billigkeitsleistung als freiwillige Zahlung gewährt, wenn Unternehmen sowie Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe aufgrund von Liquiditätsengpässen in Folge der Covid-19-Pandemie in ihrer Existenz bedroht sind.

Die Antragstellung ist bis zum 31. Mai 2020 auf der Internetpräsenz der NBank unter www.soforthilfe.nbank.de möglich.

Bitte beachten Sie vor Antragstellung die FAQ der NBank. Hierin werden alle notwendigen Informationen bereitgestellt und aufkommende Fragen beantwortet.

Finanzhilfen

Förderkredite des Bundes

Wenn Sie als Unternehmen, Selbstständiger oder Freiberufler durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten sind und entsprechende Liquiditätsprobleme haben, können Sie einen KfW-Kredit erhalten um Kosten für Betriebsmittel oder Investitionen zu decken. Die KfW-Kredite können Sie ab sofort bei Ihrer örtlichen Bank oder Sparkasse beantragen, sofern Ihr Betrieb nicht zum 31. Dezember 2019 in Schwierigkeiten gewesen ist.

Da die KFW unterschiedliche Kredite je nach Firmengröße und -alter vergibt, können Sie unter corona.kfw.de Ihre Daten eingeben. Ein passender Kredit wird Ihnen dann vorgeschlagen und Sie erhalten Hinweise zur Antragstellung.

Niedersachsen-Liquiditätskredit

Mit dieser Förderung unterstützen das Land Niedersachsen und die NBank kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen, die im Zusammenhang mit der aktuellen Corona-Pandemie Liquiditätsengpässe überbrücken müssen. Eine Antragstellung des Kredits, welcher bis zu 50.000 Euro betragen kann, ist nur über das Kundenportal der NBank möglich. Eine Registrierung um das Kundenportal nutzen zu können ist somit erforderlich. Der vorausgesetzte Liquiditätsengpass sowie der für eine Fortführung des Unternehmens erforderliche Kapitalbedarf ist mit den notwendigen banküblichen Unterlagen darzulegen. Der Niedersachsen-Kredit kann bis zum 31.12.2020 beantragt werden.

Bürgschaften

Sofern infolge der Corona-Krise Kredite für Ihr Unternehmen notwendig werden, kann die Niedersächsische Bürgschaftsbank (NBB) als Selbsthilfeeinrichtung der Wirtschaft diese in Verbindung mit einer Hausbankfinanzierung ermöglichen. Ihr Unternehmen und Ihr Geschäftsmodell sollte bereits vor Ausbruch der Krise wirtschaftlich tragfähig gewesen sein.

Anfragen für Finanzierungsvorhaben können wie gewohnt durch die Hausbank erfolgen oder über das Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken.

Wichtig für die schnelle Beurteilung Ihrer Finanzierungsanfrage und für die Begleitung einer Überbrückungsfinanzierung ist die Vorlage eines plausiblen Liquiditätsplans, aus welchem der erforderliche Kapitalbedarf hervorgeht.

Erweiterung Digitalbonus Niedersachsen

Das Förderprogramm Digitalbonus Niedersachsen wird an den speziellen Bedarf von Unternehmen in der Corona-Krise angepasst. Ab sofort können niedersächsische Unternehmen den Zuschuss von bis zu 10.000 Euro explizit auch für Homeoffice-, Videokonferenz- und Telemedizintechnik beantragen.

Wer einen entsprechenden Antrag gestellt hat, kann diese Technik umgehend beschaffen ohne – wie sonst üblich – auf den Förderbescheid warten zu müssen. Insbesondere in der aktuellen Situation wird so die Beschaffung erheblich beschleunigt.

Die Investitionen müssen mindestens 5.000 Euro betragen. Der Zuschuss beträgt bis zu 50% für kleine Unternehmen und bis zu 30% für mittlere Unternehmen.

Beratungsförderung

Förderung unternehmerischen Know-hows „Modul Corona-Krise“

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat die „Förderung unternehmerischen Know-hows“ um ein Modul für von der „Corona-Krise“ betroffene Unternehmen im Sinne eines Sofortprogramms ergänzt.

Wer wird wie gefördert:

  • Antragsberechtigt sind KMU und Freie Berufe, die unter wirtschaftlichen Auswirkungen der „Corona-Krise“ leiden.
  • Beratungsleistungen können mit einem Zuschuss in Höhe von 100%, maximal jedoch 4.000 Euro, der in Rechnung gestellten Beratungskosten gefördert werden (Vollfinanzierung).
  • Der Zuschuss wird vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) direkt auf das Konto des Beratungsunternehmens ausgezahlt. Damit entfällt die Vorfinanzierung durch das antragstellende Unternehmen.
  • Als Ergebnis der Beratung müssen im Beratungsbericht die konkreten Auswirkungen im Zusammenhang mit der „Corona-Krise“ auf das antragstellende Unternehmen und insbesondere die dagegen zu ergreifenden Maßnahmen und Handlungsempfehlungen vom Beratungsunternehmen nachvollziehbar dargestellt werden.

Weitere Informationen:

Beratungsförderung zur Schaffung von Homeoffice-Arbeitsplätzen

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Handwerksbetriebe können ab sofort finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie kurzfristig Homeoffice-Arbeitsplätze schaffen. Erstattet werden bis zu 50 Prozent der Kosten einer unterstützenden Beratung durch ein vom BMWi autorisiertes Beratungsunternehmen. Das Förderprogramm „go-digital“ des BMWi sieht hierfür ein spezielles, schnelles und unbürokratisches Verfahren vor.

Weitere Informationen:

Kurzarbeit

Gründe für die Beantragung von Kurzarbeitergeld können behördlich angeordnete Schließungen von Betrieben (nicht wegen eines behördlich festgestellten, konkreten Corona-Verdachts, dann sind die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes anzuwenden) sein, Arbeitsausfälle aufgrund von Nachfrageeinbrüchen infolge der Corona-Krise oder z.B. eine sinkende Produktion aufgrund von Lieferengpässen.

Die Bundesregierung hat folgende Vereinfachungen für das Kurzarbeitergeld rückwirkend ab dem 1. März 2020 beschlossen:

  • Anspruch auf KUG besteht, wenn mindestens 10% der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10% haben. Es muss mindestens ein Arbeitnehmer beschäftigt sein.
  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden zu 100% erstattet.
  • Der Bezug von KUG ist bis zu 24 Monate möglich.
  • Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf KUG.
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zur Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.
  • Urlaubsansprüche aus dem laufenden Jahr müssen nicht im Vorfeld aufgebraucht werden.
  • Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von KUG behalten ihre Gültigkeit.

Grundstätzlich sind Auszubildende bei der Prüfung der Frage, ob Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, außen vor zu lassen. Dennoch ist auch die Ausbildung in der Regel von den Auswirkungen der Kurzarbeit betroffen. Die folgende Übersicht verdeutlicht die Handlungsspielräume und Optionen der betroffenen Betriebe.

 

Auszubildenden gegenüber kann in der Regel keine Kurzarbeit angeordnet werden. Der Ausbildungsbetrieb ist dazu verpflichtet, alle Mittel auszuschöpfen, um die Ausbildung weiter zu gewährleisten. Hierbei hat er zum Beispiel folgende Möglichkeiten:

 

  • Umstellung des Lehrplans durch Vorziehen anderer Lerninhalte
  • Versetzung in eine andere Abteilung
  • Rückversetzung in die Lehrwerkstatt
  • Durchführung besonderer Ausbildungsveranstaltungen.

Erst wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind, kann Kurzarbeit auch für Auszubildende in Frage kommen. Da Ausbildungsverhältnisse als Vertragsverhältnisse besonderer Art einzustufen sind, werden den Betrieben in aller Regel besondere Maßnahmen zuzumuten sein, die Ausbildung auch während der Kurzarbeit fortzusetzen.

 

Auch bei Ausbildern sollte Kurzarbeit nur in Ausnahmefällen angeordnet werden, da das Unternehmen gewährleisten muss, dass der Ausbilder seiner Ausbildungspflicht gegenüber dem Auszubildenden nachkommt. Werden die Auszubildenden mangelhaft oder gar nicht ausgebildet, kann ein Schadensersatzanspruch gegenüber dem Ausbildungsbetrieb entstehen.

 

Sollte Auszubildenden gegenüber Kurzarbeit angeordnet werden, haben sie Anspruch auf Zahlung der vollen Ausbildungsvergütung für mindestens sechs Wochen (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 BBiG). Abweichend von der gesetzlichen Mindestdauer können Ausbildungs- und Tarifverträge längere Fristen vorsehen.

 

Kurzarbeit an sich kann keine Kündigung der Auszubildenden durch den betroffenen Ausbildungsbetrieb rechtfertigen, es sei denn der Ausbildungsbetrieb kommt für längere Zeit vollständig zum Erliegen. Entfällt dadurch die Ausbildungseignung des Unternehmens, ist eine Kündigung der Auszubildenden möglich, ohne dass ein Schadensersatzanspruch entsteht. Die Ausbilder sind aber dazu verpflichtet, sich mit der zuständigen Agentur für Arbeit rechtzeitig um einen anderen Ausbildungsbetrieb für den Auszubildenden zu bemühen.

Corona-Grundsicherung

Die Ausbreitung des Corona-Virus hat spürbare Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Eine Folge sind bei vielen Menschen Sorgen um die finanzielle Existenz. Die Bundesagentur für Arbeit informiert darüber, welche Unterstützung in dieser Situation der Bezug von Grundsicherung (sog. Arbeitslosengeld II) sein kann. Der Zugang zu dieser finanziellen Leistung wurde durch das Sozialschutz-Paket der Bundesregierung vorübergehend erheblich erleichtert.

Steuererleichterungen und Stundungen

Um dringend benötigte Liquidität in den Unternehmen zu halten, können Körperschaft-, Einkommen- und Umsatzsteuer sowie der Messbetrag Gewerbesteuer gestundet bzw. Vorauszahlungen herabgesetzt werden. Die Stundung bzw. Herabsetzung der Gewerbesteuer muss direkt bei der Gemeinde erfolgen.

Auf die üblichen Stundungszinsen können die Finanzämter im konkreten Einzelfall teilweise oder ganz verzichten, unter der Voraussetzung, dass glaubhaft gemacht wird, dass die Corona-Epidemie ursächlich für die fehlende Liquidität ist. Dazu nehmen Sie bitte mit dem zuständigen Finanzamt und Ihrem Steuerberater Kontakt auf.

Stundungen

Viele Institutionen und Behörden haben ihre Regelungen zu Stundung und Ratenzahlung kurzfristig an die aktuelle Krisensituation angepasst. Um die kurzfristige Liquidität bis zur Auszahlung von Soforthilfen und Liquiditätskrediten zu sichern können z.B. bei folgenden Stellen Stundungen beantragt werden:

  • Finanzamt bzw. Gemeinde (siehe oben)
  • Sozialversicherung (für den Monat Mai 2020)
  • Berufsgenossenschaft
  • Rentenversicherung (Beiträge zur Rentenpflichtversicherung für Selbständige)
  • Handwerkskammer
  • Darlehensraten KfW und NBank MikroSTARTer

Um rechtliche Folgen des Zahlungsverzugs und damit zusätzliche Kosten zu vermeiden, nehmen Sie rechtzeitig Kontakt mit ihren Gläubigern auf und stellen einen Stundungsantrag. Ist eine Stundung nicht möglich versuchen Sie eine Ratenzahlung zu vereinbaren.